Lange hat Joko Widodo zu den Gerüchten geschwiegen. Jetzt endlich, nachdem es immer wieder zu Zusammenstößen zwischen demonstrierenden Studenten und der Polizei gekommen war, bezog er endlich Stellung!
Er werde weder die Verfassung ändern, um eine dritte Amtszeit zu erhalten, noch denke er über eine Verschiebung der Präsidentenwahl nach! In der Vergangenheit kamen Gerüchte auf, dass der Präsident Joko Widodo die Verfassung ändern wolle, um ihn eine dritte Amtszeit zu verschaffen! Andere Gerüchte sprachen von einer Verschiebung der Präsidentenwahl! Diese Gerüchte brachten indonesische Studenten auf die Straße, die ihre Demokratie in Gefahr sahen! Joko Widodo schwieg bisher!
Nach anfänglichen Schwierigkeiten in seiner Amtszeit durch politische Entscheidungen, wie die Hinrichtung von ausländischen Drogenkurieren, darunter 2 Australier, gewann er immer mehr innenpolitisch, an Zustimmung! Besonders der massive Ausbau der Infrastruktur brachte ihm viel Sympathie, aber auch viele neue Freunde aus der Wirtschaft. Und gerade diese schienen sich mit dem Gedanken anzufreunden, dass Joko Widodo einfach im Amt bleiben könnte. Würde dieses doch ihre Interessen schützen.
Alle 5 Jahre Präsidentschaftswahlen
Seit dem demokratischen Umsturz im Jahr 1999 wurde in der indonesischen Verfassung festgelegt, dass ein Präsident maximal zwei Amtszeiten von jeweils 5 Jahren begleiten darf. Mit diesem Verfassungszusatz wollte man verhindern, dass ein Diktator sich die Macht erneut an sich reißt. Die nächste Präsidentschaftswahl soll im Februar 2024 stattfinden. Joko Widodo kündigte nun nach den studentischen Ausschreitungen an, weder die Verfassung ändern zu wollen, noch die Wahl zu verschieben, damit er länger im Amt bleiben kann!
Im Juli soll der Präsidentschaftswahlkampf beginnen. Noch stehen keine Kandidaten fest, jedoch kann man erneut davon ausgehen, dass es ein harter Kampf zwischen islamistischen Hardlinern und gemäßigten demokratisch orientierten Kandidaten geben wird. Bei der Wahl 1999 kam es zu einem ähnlichen Desaster wie bei der Trump Abwahl. Nur das hier in Indonesien der Herausforderer, seine Wahlniederlage nicht einräumen wollte.
Durch die massiven Demonstrationen von Studenten, die die Demokratie in Indonesien durch die Gerüchte in Gefahr sahen, kann man wohl von einem geschützten demokratischen Weg, unter den wachsamen Augen der Jugend, sprechen.
Quellen:
- nd-aktuell.de – Präsident Widodo gibt klein bei – Indonesiens Staatsoberhaupt stimmt erst nach Protesten planmäßigen Neuwahlen zu – https://www.nd-aktuell.de/artikel/1163064.indonesien-praesident-widodo-gibt-klein-bei.html