Aktivisten beschweren sich in Indonesien immer häufiger, über die Auslegung des ITE Gesetzes. Immer wieder sei dieses Gesetz dazu genutzt worden, um Kritiker mundtot zu machen.
14.09.2017 Der Zwiespalt zwischen Hass & Kritik
Insbesondere Unternehmen nutzen das Electronic Information and Transactions (ITE) Gesetz aus dem Jahr 2008 dazu, um Kritiker zu verklagen und mundtot zu machen. Immer wieder trifft es dabei auch Aktivisten, die Missstände aufzeigen wollen. In Indonesien wird durch solche Gesetze nicht nur die freie Meinungsfreiheit unterdrückt. Auch die Aufklärung von Missständen bei Umwelt- und kriminellen Vergehen wird somit erschwert.
Unternehmen waschen durch so ein Gesetz ihre Weste rein.
Nicht nur Indonesien hat Probleme im Internet und Kommunikationsbereich Hass- und wahre Tatsachenbehauptungen auseinanderzuhalten. Auch in Deutschland hat man dieses Problem erkannt und versucht dieses auf Soziale Netzwerk Unternehmen abzuwälzen. So ist Facebook und Twitter gesetzlich gezwungen worden Hasskommentare unverzüglich nach Meldung zu löschen.
Hier liegt aber das Problem. Was ist ein Hasskommentar und was ist eine freie Meinungsfreiheit. Bei Facebook werden weltweit Tausende Kommentare gemeldet. Diese zu prüfen und es so einzuschätzen, ob es sich um Meinungsfreiheit handelt, ist für solche Unternehmen schwer. Deshalb wird hier lieber mehr gelöscht, als wie in den gesetzlichen Bestimmungen gefordert.
Dass dabei insbesondere Facebook immer wieder daneben greift, kann man insbesondere in Pressemeldungen lesen.
Facebook zensiert norwegische Ministerpräsidentin.
Der norwegische Autor Tom Egeland hatte es ein paar Wochen zuvor als eines von sieben Bildern auf Facebook beschrieben und veröffentlicht, die das Bild vom Krieg verändert haben. Facebook entfernte das Bild umgehend, und als nicht nur der Schriftsteller, sondern auch Kim Phuc selbst, vor 44 Jahren als Neunjährige im Zentrum des berühmten Fotos, den Eingriff Facebooks kritisierte, wurde Egeland gesperrt. „Aftenposten“ berichtete, veröffentlichte das Bild abermals, und wurde wieder von Facebook zensiert. Keine vierundzwanzig Stunden nach Absenden der E-Mail sei das Bild gelöscht worden, schreibt der Chefredakteur Espen Egil Hansen in einem offenen Brief an Mark Zuckerberg, er habe nicht einmal Zeit gehabt für eine Stellungnahme.
(…)
Eingriffe wie die Bildersperrung seien ein Machtmissbrauch, wirft Hansen Zuckerberg vor. Facebook müsse seine Richtlinien nicht nur an die unterschiedlichen Weltregionen anpassen, sondern die Arbeit von Redakteuren auch von den Veröffentlichungen anderer Facebook-Nutzer unterscheiden. „Mit dir, Mark, als Über-Redakteur können Redakteure nicht leben“, schreibt Hansen.
httpss://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/facebook-zensiert-ikonisches-vietnam-kriegsfoto-14427324.html
In Deutschland beschweren sich immer wieder Facebook Nutzer, dass insbesondere Islam kritische Beiträge und Kommentare, einfach gelöscht und Nutzer temporär gesperrt werden. In der Regel reichen ein paar Meldungen von anderen Nutzern, damit Beiträge ungeprüft gelöscht werden. Ob dieses der richtige Weg ist, bleibt fraglich. Ein weiteres Problem, was Facebook selbst verantworten muss, ist der Support. Als Gesperrter hat man zwar die Möglichkeit der Stellungnahme, diese wird aber weder bearbeitet noch überprüft.
Auch die Abwälzung der deutschen Bundesregierung auf die sozialen Netzwerkbetreiber halte ich persönlich falsch.
Anonymität sorgt für Hasskommentare.
Zwar gibt es bei Facebook die Real-Name-Pflicht, jedoch kann man diese leicht umgehen. Viele Nutzer denken sie agieren anonym und posten jeden Mist, ohne nachzudenken. Klar gibt es auch Menschen, die es darauf anlegen und vorsätzlich Hass auf sozialen Netzwerken schüren.
Von Facebook Seite würde ich mir wünschen eine sogenannte Schiedskommission einzurichten, um beide Seiten die gleichen Rechte einzuräumen, sich zu rechtfertigen. Siehe zum Beispiel Ebay. Hier werden alle Parteien angehört und zum Schluss entschieden.
Aber das wird wohl ein Wunschdenken bleiben. Und so wird auch auf Facebook die Meinungsfreiheit immer wieder mit den Füßen getreten. Das sollte nicht bedeuten, dass ich Hasskommentare befürworten möchte. Diese sollten selbstverständlich unverzüglich nach einer Überprüfung gelöscht werden. Hier sollte aber auch der Gesetzgeber, unverzüglich einschreiten und diese Leute zur Verantwortung ziehen.
Diese Probleme gilt es wohl auch für Indonesien, zu lösen.
Ob dieses sich aber zeitnah ändern wird, ist fraglich. Insbesondere wenn man Gesetze hat, die Kritik als Hass darlegen lässt.