Das indonesische Repräsentantenhaus genehmigte gestern den von der Regierung vorgeschlagene Kraftstoffpreiserhöhung von subventionierten Benzin und Diesel auf 6.500 Rp (ca. 0,49 €). Dieses entspricht, eine Steigerung von 33% pro Liter Kraftstoff.
338 Abgeordnete stimmten für das neue Gesetz, während 181 Abgeordnete die Erhöhung ablehnten!
Ablehnungsgrund ist nicht die Benzinpreiserhöhung, sondern die damit verbundene Erhöhung des Preises für Grundnahrungsmittel! Diese Erhöhung trifft vor allem die Armen.
Die Einsparungen an Subventionen sollen vor allem, den Haushalt entlasten. Die Subventionen auf Benzin kosten den Staat jedes Jahr Milliarden. Die Neuzulassungen von Fahrzeugen und Krafträdern kommen jährlich auf neue Höchstwerte, was wiederum zum Katastrophalen Verkehrschaos führt.
Die Abstimmung wurde wie im letzten Jahr mit massiven Krawallen, vor dem Parlamentsgebäude begleitet!